Der Staatsrat des Kantons Wallis
verordnet:
1 Diese Verordnung umfasst die Schulgesundheit sowie die Organisation, die Aufgaben und die Finanzierung des schulärztlichen Dienstes.
2 Sie ergänzt die Artikel 8, 95 und 102 des Gesundheitsgesetzes vom 14. Februar 2008 sowie die Artikel 116 und 117 des Gesetzes über das öffentliche Unterrichtswesen vom 4. Juli 1962. Zudem ergänzt sie die Verordnung über die Gesundheitsförderung und die Verhütung von Krankheiten und Unfällen vom 4. März 2009.
1 Zum schulärztlichen Dienst gehört die Überwachung des Gesundheitszustands der Schülerinnen und Schüler, Vorsorgeuntersuchungen sowie die Aufrechterhaltung und Förderung der Gesundheit und die Prävention von Gesundheitsschäden bei den Schülerinnen und Schülern.
2 Als Schülerinnen und Schüler gelten Kinder und Jugendliche, die ihre obligatorische Schulzeit in einer öffentlichen oder privaten Schule oder in einer vergleichbaren Institution im Kanton absolvieren.
1 Das Gesundheitsdepartement ist zuständig für die Tätigkeiten des schulärztlichen Dienstes im Sinne von Artikel 6. Es ernennt die Vertrauensärztinnen und Vertrauensärzte sowie die Schulärztinnen und Schulärzte. Es gibt gemeinsam mit dem Bildungsdepartement jährliche Richtlinien zum Vollzug des schulärztlichen Dienstes heraus.
2 Der Kantonsarzt bzw. die Kantonsärztin beaufsichtigt die medizinische Kohärenz des schulärztlichen Dienstes. Er oder sie erlässt zu diesem Zweck entsprechende Weisungen. Er oder sie kann sich auf die kantonale Stelle für Infektionskrankheiten stützen, die verantwortlich ist für die Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten.
3 Gesundheitsförderung Wallis ist für die Leitung und die Organisation des schulärztlichen Dienstes im gesamten Kanton verantwortlich.
4 Die Schulärztin bzw. der Schularzt ist die medizinische Ansprechperson für alle schulgesundheitlichen Belange an dem ihr oder ihm zugewiesenen Schulzentrum/Schulzentren. Sie oder er wird unterstützt von den in Artikel 5 erwähnten Vertrauensärztinnen und -ärzten.
Der schulärztliche Dienst bezweckt:
1 Gesundheitsförderung Wallis sowie die Schulärztinnen und Schulärzte und Vertrauensärztinnen und Vertrauensärzte halten sich an die jährlichen Richtlinien zum Vollzug des schulärztlichen Dienstes, die von den zuständigen Departementen gemeinsam herausgegeben werden.
2 Eine Begleitgruppe ist als beratendes Organ zuständig, allfällige Fragen zur Schulgesundheit abzuklären und Empfehlungen auszusprechen. In der Gruppe vertreten sind der Kantonsarzt bzw. die Kantonsärztin sowie eine Vertreterin oder ein Vertreter des Walliser Ärzteverbandes, der Vertrauensärztinnen und -ärzten und der Direktion von Gesundheitsförderung Wallis.
3 Die Vertrauensärztin bzw. der Vertrauensarzt hat die Aufgabe, die Schulärztin bzw. den Schularzt in ärztlichen Belangen zu unterstützen. Für jede Kantonsregion wird eine Vertrauensärztin bzw. ein Vertrauensarzt ernannt (Oberwallis, Mittelwallis, Unterwallis).
4 Pflegefachpersonen übernehmen verschiedene Aufgaben im Bereich der Vorsorgeuntersuchungen, Prävention, Information und Gesundheitserziehung. Grundsätzlich dürfen nur diplomierte Pflegefachpersonen schulärztliche Aufgaben übernehmen.
1 Gesundheitsförderung Wallis führt als delegierte Tätigkeit des Departements und im Rahmen einer Vereinbarung eine Abteilung für den schulärztlichen Dienst, die zuständig ist für die Überwachung des Gesundheitszustands der Schülerinnen und Schüler, die Vorsorgeuntersuchungen sowie die Aufrechterhaltung und Förderung der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler. Die Schulen und Einrichtungen vereinfachen und unterstützen den Vollzug des schulärztlichen Dienstes.
2 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des schulärztlichen Dienstes sind grundsätzlich bei Gesundheitsförderung Wallis gemäss ihrem Personalreglement und zu den Bedingungen des Kantons Wallis angestellt. Für die Miete der Arbeitsplätze in den sozialmedizinischen Zentren werden Übergangsbestimmungen geschaffen. Gesundheitsförderung Wallis kann besondere Aufgaben delegieren.
3 Gesundheitsförderung Wallis sorgt für die Einhaltung der Richtlinien für einen einheitlichen Vollzug des schulärztlichen Dienstes im gesamten Kanton. Es übergibt dem Gesundheitsdepartement einen jährlichen Tätigkeitsbericht.
1 Zu den Aufgaben des schulärztlichen Dienstes gehören insbesondere:
2 Die Aufgaben des schulärztlichen Dienstes werden regional in Zusammenarbeit besonders mit den sozialmedizinischen Zentren organisiert.
1 Die im Rahmen des schulärztlichen Dienstes anerkannten Pflege- und Organisationsleistungen werden von der öffentlichen Hand subventioniert und die Kosten zwischen dem Kanton und den Gemeinden gemäss Artikel 21 des Gesetzes über die Langzeitpflege vom 14. September 2011 aufgeteilt.
2 Die anerkannten Leistungen des schulärztlichen Dienstes im Bereich der Gesundheitsförderung werden vom Kanton übernommen.
3 Die Finanzierungsmodalitäten für den schulärztlichen Dienst werden im Rahmen der jährlichen Budgetvergabe bestimmt.
4 Die Aufteilung der Finanzierung nach Gemeinden erfolgt nach der Anzahl Schülerinnen und Schüler pro Gemeinde, die die obligatorische Schulzeit absolvieren.
1 Das Gesundheitsdepartement ist mit dem Vollzug der vorliegenden Verordnung beauftragt. Es gibt alle zweckdienlichen Richtlinien heraus.
2 Die Verordnung wird im Amtsblatt veröffentlicht und tritt anschliessend am 1. Januar 2016 in Kraft.