Reglement zur Festlegung der Weisungen und Richtlinien über Schulhausbauten der obligatorischen Schule (RSB)

2 Zu diesem Zweck gewährleisten sie die Zusammenarbeit mit dem für die Bildung zuständigen Departement (nachstehend: Departement).

3 Die verschiedenen Grundlagen für die Schulplanung sind ständig nachzuführen und der Entwicklung der Lage anzupassen.

1 Bei der Ortsplanung ist das nötige Bauland für die schulischen Bedürfnisse vorzusehen.

4 Der gesamte Wert der Fläche, der oben angegeben ist, muss grundsätzlich 400 Quadratmeter pro Klassenzimmer oder Turnhalle betragen und vom Deaprtement anerkennt sein.

1 Sofern die Realisierung einer grösseren Schulanlage voraussichtlich nicht innerhalb von zehn Jahren erfolgt, ist in Etappen zu bauen. In diesem Fall ist ein Gesamtplan zu erstellen, der die Abfolge der Arbeiten klar festlegt.

2 Die Zuteilung der Subvention erfolgt auf der Grundlage der tatsächlichen Nutzung der Räume.

3 Jedes zusätzliche Bauprogramm, das von der Gemeinde zum Zeitpunkt des ersten Antrags aufgrund eines absehbaren Anstiegs der Schülerzahlen angeküdigt wurde, aber von der kantonalen Behörde in der ersten Phase des Antrags nicht akzeptiert wurde, kann später von Subventionen profitieren, wenn ein nachweislicher Bedarf besteht und sofern die rechtlichen Verfahren, insbesondere die des öffentlichen Auftragswesens, zuvor eingehalten wurden.

2 In gewissen Fällen kann es vorteilhaft sein, der Schulzentralisation einen Schüleraustausch vorzuziehen.

1 Das Raumprogramm wird aufgrund der aktuellen und zukünftigen Schülerzahl und der vom Departement zugeteilten Ressourcen (Anzahl Klassen) bestimmt.

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3 Für den Fall einer möglichen Bedarfserhöhung (Schülerzahl usw.) sind Räume vorzumerken.

4 Das Modularitätsprinzip muss soweit wie möglich beachtet werden.

In Bezug auf die spezifischen Räumlichkeiten für lokale Aufgaben (schulergänzende Angebote) sind die  Gemeinden dafür verantwortlich, für die Organisation der Tagesschule oder die allgemeine Betreuung von Schülerinnen und Schülern ausserhalb der Schulzeit spezifische Räume (Essraum, Ruhezonen, ABES usw.) einzurichten.

1 Um die Bodenfläche bestmöglich auszunützen, sollen grundsätzlich Mehrzweckräume geschaffen werden, welche verschiedene wöchentlich beschränkte Tätigkeiten in einem Raum zusammenfassen.

2 Die Benutzung von Schulräumen für ausserschulische, kulturelle oder andere Zwecke darf den geordneten Schulbetrieb nicht stören. Die Nutzung für schulische Zwecke hat Priorität.

1 In der Regel sollte ein Schulhaus nicht mehr als sechs Stockwerke aufweisen.

2 Der Staatsrat ist allerdings berechtigt, Ausnahmen zu gestatten, wenn besondere Umstände dies notwendig machen, insbesondere was die Integration in die Umgebung anbetrifft.

1 Die Breite der Gänge und der Treppenhäuser ist von der Schülerzahl abhängig. Die Gänge müssen eine Breite von mindestens 2 Metern, die Treppen und Ausgänge mindestens 1,2 Metern haben. Die Ausgangstüren müssen sich nach aussen öffnen lassen.

2 Die Garderoben sind in den Gängen in der Nähe des jeweiligen Klassenzimmers einzurichten.

Die Gebäude sollen den rechtsgültigen Normen betreffend Feuerpolizei, Sicherheit, Erdbebenwiderstandsfähigkeit, Beleuchtung, Lärmschutz und Energieeinsparung entsprechen.

Bei Neubauten müssen architektonische Barrieren beseitigt werden. Bei Umbauten, bei denen die behindertengerechte Erschliessung des gesamten Gebäudes unverhältnismässig teuer ist, müssen mindestens ein Stockwerk, ein normales Klassenzimmer und alle Spezialräume behindertengerecht sein.

1 Künstlerischer Schmuck wird im Rahmen von Neu- und/oder Umbauten empfohlen.

2 Die Projekte können gemäss dem Gesetz über die Kulturförderung als Wettbewerb ausgeschrieben werden. Sie sind dem Departement zur Genehmigung zu unterbreiten.

3 Es ist wünschenswert, einen Teil der Dekoration der Kreativität und Initiative der Schüler zu überlassen. Dazu sollen entsprechende Flächen zur Verfügung stehen.

1 Die Diensträume, Toiletten und Depots müssen zweckmässig und ökonomisch eingerichtet sein.

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3 Wenn besondere Umstände es verlangen, können Räumlichkeiten, die für schulfremde Zwecke bestimmt sind und nicht subventioniert werden, in das Raumprogramm aufgenommen werden. Sie dürfen weder dem Schulbetrieb noch dem schulischen Umfeld abträglich sein. Um eine klare Trennung zwischen Schulräumen und schulfremden Lokalen zu ermöglichen, sind besondere Zugänge zu erstellen.

1 Jede Schule muss über eine IT- und Multimedia-Infrastruktur (nachfolgend: Infrastruktur) verfügen, die den Standards zur Erreichung der in den Lehrplänen festgelegten pädagogischen Ziele entspricht.

2 Die Infrastruktur umfasst unter anderem ein LAN, ein WLAN sowie eine sichere Internetverbindung.

3 Der technische Support dieser Infrastruktur muss von der zuständigen kommunalen Behörde gewährleistet sein.

1 Jeder Raum muss über eine Kabelverbindung zum Schulnetzwerk mit grundsätzlich vier Steckdosen verfügen. Diese Verbindungen sind dazu bestimmt, Computer und Projektoren anzuschliessen

2 Die Einrichtung von Drahtlosverbindungen in allen Räumen ist erforderlich, um den Einsatz von mobilen Endgeräten zu optimieren.

3 Bei der Einrichtung des WLAN müssen strenge Standards eingehalten werden, wobei Access Points installiert werden müssen, die auf die spezifischen Bedingungen der Schule abgestimmt sind.

4 Die Optimierung der Standorte von WLAN-Antennen sollte auf der Grundlage eines Site Surveys (Gebäudeanalyse) erfolgen.

1 Alle Unterrichtsräume, Lehrerzimmer und Verwaltungsräume müssen über einen sicheren Highspeed-Internetzugang verfügen.

2 Die Schule muss ein System zur Filterung, Authentifizierung und Rückverfolgung der Nutzer einrichten, das der geltenden Gesetzgebung entspricht. Das Verwaltungsnetzwerk muss schützenswerte Personendaten und dem Berufsgeheimnis unterliegende Daten schützen.

3 Eine Filterpolitik wird vom Departement festgelegt.

1 Die Infrastruktur muss zuverlässig, leistungsstark und benutzerfreundlich sein.

2 Die Hard- und Software muss regelmässig auf den neusten Stand gebracht werden, um mit dem pädagogischen Bedarf und der technischen Entwicklung mitzuhalten.

1 Die Schule muss ein System zur Filterung, Authentifizierung und Rückverfolgung der Nutzerinnen und Nutzer einrichten, das der geltenden Gesetzgebung entspricht. Das Verwaltungsnetzwerk muss schützenswerte Personendaten und dem Berufsgeheimnis unterliegende Daten schützen.

2 Eine Filterpolitik wird vom Departement festgelegt.

1 Spezialräume sind Räume mit besonderen Einrichtungen, welche auf ein Spezialfach oder eine spezielle Nutzung zugeschnitten sind oder der Art der Schülergruppe entspricht.

4 Die Gestaltung der Lokale für jedes Fach ist Bestandteil von Weisungen des Departements. Diese Gestaltung muss wenn möglich eine Umnutzung dieser Lokale erlauben.

1bis Im Reglement über die Kostenübernahme für pädagogische Ressourcen im Zusammenhang mit der obligatorischen Schulzeit sind in erster Linie subventionsberechtigte digitale Tools definiert.

1 Lehrerpult, Doppelpulte oder einzelne Tische und Stühle sind nicht subventionsberechtigt.

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1 Es müssen genügend Turnhallen vorhanden sein, damit die in den gültigen gesetzlichen Bestimmungen vorgesehene Anzahl Turnstunden erteilt werden können.

2 In der Praxis ist den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinden und des Staates sowie den in den Artikeln 6 und 7 dieses Reglements festgelegten Prioritäten Rechnung zu tragen.

3 Die Mindestmasse der Turnhalle sind 12 x 24 x 6 Meter.

Wenn immer möglich, sollen die Turnhallen in die Schulanlage integriert werden. Auf alle Fälle müssen die Turnhallen in unmittelbarer Nähe des Schulhauses erstellt werden. Wenn sie auch für schulfremde Zwecke benützt werden, empfiehlt es sich den Zugang zu den Räümen strikt für schulischen Aktivitäten zu limitieren.

Wird zu den Ausmassen der Turnhalle eine feste Bühne hinzugefügt, so wird das zusätzliche Volumen subventioniert. Diese Bestimmungen gelten jedoch nur für eine Turnhalle pro Schulzentrum aber höchstens für eine Turnhalle pro 5'000 Einwohner in derselben Agglomeration.

Die Ausrüstung der Turnhallen durch feste und mobile Turngeräte bestimmt der Bauherr nach den Vorschriften des Departements, die periodisch bereinigt werden.

1 Die drei Arten von Bibliotheken sind: die Schulbibliothek, die gemischte Bibliothek, die sowohl Schul- als auch öffentliche Bibliothek ist, und die öffentliche Lesebibliothek. Die Mediathek des Kantons Wallis überprüft die Übereinstimmung des Projekts mit dem Richtplan der Walliser Bibliotheken und Dokumentationszentren und mit den spezifischen Richtlinien des Departements.

2 Soweit möglich, ist die Schulbibliothek in den Schulkomplex integriert oder befindet sich in der Nähe; wenn es sich bei der Bibliothek sowohl um eine Schul- als auch um eine öffentliche Lesebibliothek handelt, sollten separate Eingänge vorgesehen werden.

3 Ausstattung und Einrichtung von Bibliotheken sind im Einvernehmen mit der Mediathek des Wallis vom Bauherrn zu bestimmen.

1 1 Bei Räumlichkeiten, die für bürgernahe Aufgaben vorgesehen sind, sind die Gemeinden dafür verantwortlich, Räumlichkeiten einzurichten, die für eine kontinuierliche Tagesgestaltung geeignet sind (Speisesaal, Ruhezonen, schulergänzende Betreuungsstrukturen, usw.).

2 Es wird empfohlen, auf eine mögliche weitere Umgestaltung der Schullokalitäten zu achten.

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2bis Renovierungskosten sind für die Subventionierung zugelassen. Der Betrag berechnet sich aus dem genehmigten Festpreis für Neubauten abzüglich einer anteiligen Reduzierung prorata temporis über 40 Jahre.

3 Zur Subventionierung ebenfalls zugelassen werden Auslagen für die Miete gemäss den Bestimmungen von Artikel 46 des vorliegenden Reglements.

4 Sofern die für die Subvention in Betracht gezogenen Kosten 50'000 Franken oder weniger betragen, wird auf das Subventionsgesuch nicht eingetreten.

1 Ausbesserungsarbeiten, die in Folge offensichtlicher Baumängel oder schlechter Qualität notwendig wurden, werden nicht subventioniert.

2 Im Falle einer Eingabe eines ungenügend oder nur mangelhaft geplanten Projektes kann die betreffende kantonale Dienststelle als Gegenleistung für dessen Überarbeitung eine Subventionskürzung vornehmen.

1 Der Kanton subventioniert nach den in Artikel 47 angegebenen festen Sätzen die Mietkosten für Gebäude und Räume, welche temporär für den Schulunterricht gebraucht werden. Der für die Subvention anrechenbare Mietpreis darf die ortsüblichen Mietkosten nicht übersteigen.

2 Der Kanton subventioniert nach den in Artikel 47 angegebenen festen Sätzen die Mietkosten für provisorische Schullokale, insbesondere auch vorfabrizierte Schulpavillons, die temporär zur Verfügung gestellt werden.

3 Diese Subvention wird jedes Jahr bis zum Erreichen des Betrags, der bei einer Investitionssubventionierung eines ähnlichen Baus (Standardeinheit) ausgerichtet wird, ausgezahlt.

Für die in Artikel 43 und 46 des vorliegenden Reglements erwähnten Kosten beträgt die Subvention 30 Prozent.

1 Die Grundlage der Subventionierung ist das vom Departement anerkannte Raumprogramm.

2 Die Bau, Erweiterungs- oder Renovationsarbeiten an Schulanlagen, Bibliotheken und Turnhallen werden aufgrund ihrer effektiven Kosten, jedoch höchstens auf Basis eines Pauschalbetrags pro Einheit subventioniert.

3 Die Einheit umfasst die Fläche eines Unterrichtszimmer von 72 Quadratmetern und die dazu gehörigen Nebenflächen (Zirkulationsfläche, Garderoben, sanitäre Einrichtungen usw.) von ungefähr 36 Quadratmetern, das heisst insgesamt 108 Quadratmeter.

3bis Der Pauschalbetrag pro Einheit beträgt 400'000 Franken, Wert per 1. April 2018 für die BKP 2 und 3. Dieser Betrag wird zwei Mal jährlich nach dem Schweizerischen Baukostenindex festgelegt. 4 Bei Räumlichkeiten mit einer Fläche von weniger als 72 Quadratmetern wird der pauschale Betrag pro Einheit proportional reduziert.

4 Für Räume, deren Fläche kleiner als 72 Quadratmeter ist, wird der pauschaule Betrag pro Einheit anteilmässig reduziert.

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6 Die DIB kontrolliert periodisch (mindestens alle 5 Jahre, das erste Mal im Jahr 2010) die Übereinstimmung des Pauschalbetrages pro Einheit mit den wirklichen Baukosten, indem es sich auf die Schlussabrechnungen von neueren Gebäuden stützt. Bei Abänderungen beschliesst der Staatsrat auf Antrag des Departements die vorzunehmenden Anpassungen.

Umbauten, Ausbesserungen oder Renovationen werden aufgrund der Lebensdauer der Bauelemente gemäss dem einschlägigen System für staatliche Gebäude durch die DIB untersucht. Der für die Subventionierung höchst zulässige Betrag darf jenen eines Neubaus nicht übersteigen.

1 Die Turnhallen werden in Einheiten umgewandelt.

2 Die Turnhalle von 12/24 m (288m²) entspricht 6.5 Einheiten. Die Bühne entspricht 0.45 Einheiten.

3 Die Gemeinde hat die Möglichkeit, eine grössere Turnhalle zu erstellen. Die zusätzlichen Kosten werden nicht subventioniert.

Um den in der Regel höheren Kosten von Bauten in Bergregionen Rechnung zu tragen, kann beim BKP 2 für Gebäude, die oberhalb von 750 Meter Höhe entstehen, eine Erhöhung von fünf Prozent des zulässigen Betrages angenommen werden.

Die mit der Anwendung des Minergie-Standards verbundenen Kosten, welche fünf Prozent der Pauschale übersteigen und im zulässigen Betrag des BKP 2 inbegriffen sind, können für eine Subventionierung durch die Dienststelle für Energie zugelassen werden.

2 Diese Beträge werden periodisch, mindestens alle fünf Jahre, angepasst.

Alle Dossiers, die vor Inkrafttreten der Änderung vom 07.10.2020 Gegenstand eines Grundsatzentscheids des Departements waren, werden auf der Grundlage der am 31. August 2020 geltenden Richtlinien behandelt.