Die Methoden zur Berechnung der Ausfuhrbeitragsansätze und die Ausfuhrbeitragsansätze sind im Anhang festgelegt.
SR 632.111.723.1
Verordnung des EFD vom 9. Januar 2012 über die Ausfuhrbeitragsansätze für landwirtschaftliche Grundstoffe
vom 09. January 2012
(Stand am 01.12.2018)
632.111.723.1
Verordnung des EFD über die Ausfuhrbeitragsansätze für landwirtschaftliche Grundstoffe
vom 9. Januar 2012 (Stand am 1. Dezember 2018)
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD),
gestützt auf die Artikel 6 Absätze 2–4 und 7 Absatz 1 der Ausfuhrbeitragsverordnung vom 23. November 2011[*]
sowie im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung[*],
verordnet:
1 Ausfuhren nach Andorra, San Marino, die Vatikanstadt, Ceuta und Melilla sowie nach den schweizerischen Zollausschlussgebieten werden den Ausfuhren nach EU-Mitgliedstaaten gleichgestellt.
2 Für ausgeführte Waren, die im Rahmen eines bilateralen Abkommens mit der Schweiz ins Bestimmungsland eingeführt werden, unterliegen die Ausfuhrbeitragsansätze den Bestimmungen des betreffenden Abkommens.
Die Verordnung des EFD vom 27. Januar 2005[*] über die Ausfuhrbeitragsansätze für landwirtschaftliche Grundstoffe wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2012 in Kraft.