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SR 0.631.256.913.631

Briefwechsel vom 22. Dezember 1975 über die Änderung des Abkommens vom 21. Mai 1970 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den Grenzübertritt von Personen im kleinen Grenzverkehr

vom 22. December 1975
(Stand am 22.08.1976)

0.631.256.913.631

AS 1976 1732

Briefwechsel vom 22. Dezember 1975 über die Änderung des Abkommens vom 21. Mai 1970 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den Grenzübertritt von Personen im kleinen Grenzverkehr

In Kraft getreten am 22. August 1976 (Stand am 22. August 1976)

Originaltext

Herr Staatssekretär,

Ich beehre mich, den Empfang Ihres Schreibens vom 22. Dezember 1975, das folgenden Inhalt hat, zu bestätigen.

Im Auftrag des Schweizerischen Bundesrates beehre ich mich, Ihnen die Zustimmung zu geben, dass Ihr Schreiben vom 22. Dezember 1975 und mein Schreiben gleichen Datums die Vereinbarung über die Änderung des Abkommens vom 21. Mai 1970[*] zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat über den Grenzübertritt von Personen im kleinen Grenzverkehr bilden.

Ich versichere Sie, Herr Staatssekretär, meiner vorzüglichen Hochachtung.