Briefwechsel vom 12. Dezember 1977 zwischen der Schweiz und der Republik Korea über die gegenseitige Gewährleistung und den gegenseitigen Schutz der Rechte aus Erfindungspatenten und Marken
0.232.149.281
Briefwechsel vom 12. Dezember 1977 zwischen der Schweiz und der Republik Korea über die gegenseitige Gewährleistung und den gegenseitigen Schutz der Rechte aus Erfindungspatenten und Marken
In Kraft getreten am 12. Dezember 1977
(Stand am 12. Dezember 1977)
Übersetzung
Herr Minister,
Ich habe die Ehre, Ihnen mitzuteilen, dass der Schweizerische Bundesrat mit den in Ihrem Brief enthaltenen Bestimmungen einverstanden ist. Ihr Schreiben und die vorliegende Antwort bilden somit ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen, das mit dem heutigen Tag in Kraft tritt.
Dieser Briefwechsel erfolgt in französischer und koreanischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen authentisch ist.
Genehmigen Sie, Herr Minister, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.