SR 0.142.111.369

Abkommen vom 25. Oktober 1954 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Übernahme von Personen an der Grenze

vom 25. October 1954
(Stand am 01.01.1955)

0.142.111.369

AS 1955 25

Originaltext

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Übernahme von Personen an der Grenze

Abgeschlossen am 25. Oktober 1954

In Kraft getreten durch Notenwechsel am 1. Januar 1955

(Stand am 10. Juni 1997)

In der Absicht, die Frage der gegenseitigen Übernahme von eigenen Staatsangehörigen und Ausländern an der gemeinsamen Grenze nach Grundsätzen der Menschlichkeit und Billigkeit sowie im Geiste der Freundschaft zu regeln und insbesondere um Ausschaffungen (Abschiebungen) ausserhalb von gemeinsam bestimmten Grenzübergangsstellen auszuschliessen, wurde folgendes vereinbart:

Abschnitt A

Abschnitt B

Abschnitt C